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Repetitive Tests an der KSSO
Beschreibung:
Am 14. Januar 2022 hat das Gesundheitsamt entschieden, dass an der Kantonsschule Solothurn keine repetitiven Tests mehr durchgeführt werden. Die Testkapazitäten werden vollumfänglich den Volksschulen zur Verfügung gestellt, um ihnen eine doppelte Testung innerhalb einer Woche zu ermöglichen. Damit die KSSO nicht zu einer «Superspreader-Schule» wird, dürfen die vorherigen Massnahmen nicht ersatzlos gestrichen werden. Obwohl die meisten Schüler:innen der KSSO nicht zur Risikogruppe gehören, sollen die Angehörigen nicht vergessen werden. Angesichts der Intensivbettauslastung im Kanton Solothurn ist es fahrlässig, diejenige Gruppe zu vergessen, von der aktuell die höchste Infektionsgefahr ausgeht. An der KSSO wurden in den vergangenen Wochen jeweils mehrere Covid-19-Fälle ermittelt, welche zum Schutz der Schule und deren Beteiligten beigetragen haben. Mithilfe der repetitiven Tests konnte selbst in einer epidemiologisch angespannten Zeit ein situationsgerechter Präsenzunterricht geschaffen werden, welcher für die grosse Mehrheit der Schulangestellten sowie Schüler:innen von zentraler Bedeutung ist. Die Sistierung des repetitiven Testens riskiert somit eine erneute Schulschliessung.
Vorgeschlagene Lösung:
Aufgrund der anhaltenden, prekären Situation sind wir der Ansicht, dass angemessene Massnahmen selten so wichtig waren wie jetzt. Deshalb stellen wir die Forderung auf, die repetitiven Tests an der KSSO unverzüglich wieder einzuführen. Solange dies nicht möglich ist, soll auf sportliche und musikalische Aktivitäten mit hoher Ansteckungsgefahr verzichtet werden. Wir sind überzeugt, dass diese Massnahmen dazu dienen könnten, Infektionsketten zu unterbrechen, den Präsenzunterricht weiterhin zu gewährleisten und nicht zuletzt die physische sowie psychische Belastung aller gering zu halten.
Offizielle Antwort:
Sehr geehrter Herr Egli
Sehr geehrter Herr Waser
Sie haben über petitio.ch die Petition «Repetitive Tests an der KSSO» eingereicht. Das Anliegen verlangt, die repetitiven Tests an der Kantonsschule Solothurn (KSSO) seine unverzüglich wiedereinzuführen.
Gemäss Artikel 26 der Verfassung des Kantons Solothurns (KV) vom 8. Juni 1986 (BGS 111.1) hat jede Person das Recht, Gesuche und Eingaben an die Behörden zu richten (Petitionsrecht) Die zuständige Behörde ist verpflichtet, innert angemessener Frist, jedoch vor Ablauf eines Jahres eine begründete Antwort zu geben.
Ich nehme zu Ihrer Forderung folgendermassen Stellung:
Seit Mai 2021 wurden an den Kantonsschulen Olten und Solothurn einmal wöchentlich gepoolte PCR-Speicheltests durchgeführt. Mit den regelmässigen Tests sollten Ansteckungen verhindert und Ansteckungsketten unterbrochen werden. Dies erlaubte Schülerinnen und Schülern sowie den Mitarbeitenden beider Schulen, sich in einem angemessenen gesicherten Arbeits- und Lernumfeld zu bewegen. Als oberstes Ziel, konnten, in Kombination mit weiteren Massnahmen, wie insbesondere der Maskenpflicht, der ordentliche Präsenzunterricht und ein geordneter Schulbetrieb aufrechterhalten werden.
Während den Weihnachtsfesttagen und am Jahresende 2021 wurden im Kanton Solothurn sehr hohe Ansteckungszahlen registriert. Die Impfung von Kindern zwischen fünf bis elf Jahren gegen das Coronavirus ist seit Januar 2022 zwar zugelassen, es wurden seither jedoch erst wenige Kinder geimpft. Daher gehörten Kinder bis zwölf Jahre zu jenem Teil der Bevölkerung, welcher die geringste Immunität gegen das Sars-CoV-2-Wirus entwickeln konnte und so dem höchsten Ansteckungsrisiko ausgesetzt war.
Vor diesem Hintergrund hat der Regierungsrat am 12. Januar 2022 (RRB Nr. 2022/36) die Pflicht zur wöchentlichen Teilnahme an präventiven repetitiven Tests an Primar. Und Sekundarschulen der Volksschule für Schülerinnen und Schüler, Lehrpersonen und weiteren, an den Schulen tätigen Personen beschlossen. Da die Omikron-Variante sehr ansteckend ist, mussten die Schutzmassnahmen intensiviert werden. Die Testfrequenz an den Primar- und Sekundarschulen der Volksschule wurden daher auf zweimal wöchentlich erhöht. Das Gesundheitsamt hat die Schulen im Anschluss an diesen Entscheid informiert, dass der starke Anstieg der Testfrequenz eine Kontingentierung der Laborkapazitäten zur Folge hätte und dass das dem Kanton Solothurn zugeteilte Kontingent das Volumen der Schultests nicht vollumfänglich abdecke. Aus diesem Grund wurde ein Priorisierungsverfahren eingeführt. Dieses führte dazu, dass die präventiven repetitiven Tests an den Kantonsschulen per 17. Januar 2022 ausgesetzt werden mussten, Ich habe diesen Entscheid mit Bedauern zur Kenntnis genommen, waren doch die Schulen seit Mai 2021 bemüht, mit einer hohen Beteiligung am Testen einen Beitrag zur Pandemiebekämpfung zu leisten.
An seiner Sitzung vom 3. Februar 2022 hat der Bundesrat die Aufhebung der Quarantäne und der Homeoffice-Pflicht beschlossen. Am 16. Februar 2022 schliesslich hat er die schweizweiten Massnahmen grösstenteils aufgehoben, so auch die Maskenpflicht auf Sekundarstufe II. Wegen der bundesrechtlichen Aufhebung der Massnahmen sowie der medizinischen Erkenntnisse nahm der Nutzen des repetitiven Testens deutlich ab. Die Durchführung von präventiven repetitiven Tests an den Kantonsschulen war aus epidemiologischer Sicht nicht mehr angezeigt. Das Amt für Berufsbildung, Mittel- und Hochschulen hat deshalb, nach eingehender Prüfung und in vorläufig auf die Wiederaufnahme von repetitiven Tests zu verzichten. Dass wegen der aufgehobenen Massnahmen ein gewisses Unbehagen entstanden ist, kann ich verstehen.
Aus den erwähnten Gründen sowie aufgrund der aktuellen epidemiologischen Lage kann der in der Petition geäusserte Forderung nach der sofortigen Wiedereinführung der repetitiven Tests an der KSSO derzeit keine Folge geleistet werden.
Ich wünsche Ihnen alles Gute und vor allem gute Gesundheit.
Freundliche Grüsse
Dr. Remo Ankli, Landammann