Zolleinnahmen auf dem Rücken der Schwachen
Beschreibung:
Die praktisch unerträgliche Last, welche Koblenz AG mit dem Zoll ertragen muss ohne dafür gerecht entschädigt zu werden, soll enden.
2015 wurde ein Vorstoss durch den Bund abgelehnt da Zolleinnahmen nicht zu versteuern sind. Die Gemeinde hat wohl eine Ausgleichszahlung für den Zollumbau mit Kreisel usw. erhalten was aber nicht deckend war und somit noch mehr Unmut streut. Die Koblenzer wurden so zusätzlich bestraft indem sie den Stau noch mitfinanzieren mussten. Heisst die wohl im Schnitt ca. CHF 300 Mio., welche am Zoll Koblenz jährlich eingenommen werden, gehen direkt nach Bern, ohne eine soziale Abgabe an den Urheber, die Gemeinde. Durch die Last des Zolles wird die Gemeinde in kleinen Stücken zerstört, da sie auf Zeit immer unattraktiver wird.
Vorgeschlagene Lösung:
Ich stelle einen Antrag an die Regierung, dass 2% der Zolleinnahmen an die entsprechenden Gemeinden mit Einnahmen jährlich auszubezahlen sind. Es ist ein kleiner Beitrag, welcher in der Gemeinde Grosses bewirkt.
Mir ist bewusst, dass z.B. Chiasso oder Kreuzlingen auch extrem unter dem Grenzverkehr leiden. Da jedoch der Grenzübergang nicht mitten im Dorf liegt, sind Ihre Einwohner nicht so sehr vom Verkehr betroffen wie in Koblenz, wo es eine massive Einschränkung der lokalen Bevölkerung zur Folge hat.
